Problematik: Versorgungslücken ehemaliger AsylwerberInnen

Um die Existenz von AsylwerberInnen während des Asylverfahrens zu sichern, haben diese in dieser Zeit Anspruch auf Unterbringung und Verpflegung im Rahmen der Grundversorgung nach den einschlägigen Bestimmungen der einzelnen Grundversorgungsgesetze der Länder und des Bundes. Nach positivem Abschluss des Asylverfahrens kann es allerdings zu Problemen und Lücken bei der Existenzsicherung für diese Personengruppen kommen.

ein Beitrag von Mag. Alexander Leitner, Rechtsberatung Caritas Sozialberatung OÖ Weiterlesen

Gesetzeslücken machen einheitlichen Vollzug der bedarfsorientierten Mindestsicherung schwierig!

Mag.a Dr.iur Karin Schableger und Mag.a Brigitta Schmidsberger zu Gast beim Armutsnetzwerk OÖ im Linzer Cardijnhaus.
Mag.a Dr.iur Karin Schableger und Mag.a Brigitta Schmidsberger.

Das Armutsnetzwerk OÖ hatte am 13. Jänner Mag.a Brigitta Schmidsberger (Magistrat der Landeshauptstadt Linz – Leiterin Amt für Soziales, Jugend und Familie) und Mag. Dr. iur. Karin Schableger (Juristin, Amt für Soziales, Jugend und Familie) zu einer Fragestunde zur Mindestsicherungspraxis in Linz geladen. Viele ExpertInnen aus Sozialorganisationen nutzten die Gelegenheit, um sich zu informieren und auf aktuelle Probleme aufmerksam zu machen. Weiterlesen

Sozialratgeber 2015 erschienen!

sr-15-titelJährlich aktualisiert geben Land Oberösterreich, Arbeiterkammer Oberösterreich, KirchenZeitung der Diözese Linz und Sozialplattform OÖ den Sozialratgeber heraus. Das bewährte und umfassende Nachschlagewerk bietet sowohl Betroffenen als auch Hilfeleistenden einen wertvollen Überblick, wo Hilfe rasch und zielgerichtet angeboten wird. Der Sozialratgeber informiert auf 188 Seiten über Geld- und Sachleistungen sowie Beratungs- und Betreuungsangebote und umfasst auch einen umfangreichen Adressteil mit Einrichtungen, Vereinen und Initiativen, die Hilfe vor Ort anbieten.

Zu finden ist das Sozial-Nachschlagwerk als pdf-Version (inklusive Hyperlinks, die die Navigation erleichtern) auf den Internetseiten aller Kooperationspartner. Die Broschüre kann auch kostenlos als Printversion bestellt werden. Weiterlesen

Drastischer Einsparungspfad

Foto: © Olesia Bilkei - Fotolia
Foto: © Olesia Bilkei – Fotolia

Das Land OÖ kürzt im Pflichtleistungsbereich des OÖ. Chancengleichheitsgesetzes € 25 Mio. binnen 3 Jahren!

Das Land OÖ hat vor Jahren stolz die Verbesserungen beim Zugang zu Betreuungsleistungen und die Verbesserung bei den Betreuungsstandards verkündet, geregelt im neu beschlossenen Oö. Chancengleichheitsgesetz. Völlig zu Recht. Dieser Stolz ist mittlerweile kaum mehr vernehmbar. Zu hören sind vielmehr Klagen über die überdurchschnittlich hohen Sozialausgaben je EinwohnerIn in Oberösterreich.  Weiterlesen

20 Jahre österreichische Armutskonferenz

Foto: © Igor Zhorov - Fotolia.com
Foto: © Igor Zhorov – Fotolia.com

Ein zentrales Verdienst der Armutskonferenz ist, beharrlich das Phänomen Armut und dessen Auswirkungen zu thematisieren. Armutsbetroffene werden durch Schuldzuschreibungen beschämt, durch das Schamgefühl wird die Not versteckt, so gut es geht. Die Armutskonferenz hilft seit 20 Jahren erfolgreich, die Thematik sichtbar zu machen und die Armutsproblematik auf die politische Agenda zu bringen. Die Armutskonferenz ist in diesem Zusammenhang Lupe, Fernrohr und Megafon. Weiterlesen

Kulturpass: neue Einkommensgrenzen

image003Für Menschen mit wenig Einkommen gibt es in Oberösterreich den Kulturpass „Hunger auf Kunst und Kultur“. Mit diesem Ausweis erhält man freien Eintritt bei allen Kulturhäusern- und einrichtungen, die sich an der österreichweiten Aktion beteiligen. Denn Armutsbetroffene oder -gefährdete sollen vom Kulturleben nicht ausgeschlossen sein. In unserem Bundesland erkennen über 60 Partner den Kulturpass an, vom Anton Bruckner-Centrum in Ansfelden bis zum Linzer Posthof. Weiterlesen

Sind drei Monate Entscheidungsfrist bei Notlagen nicht zu lang?

Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS): Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die Entscheidungsfrist von drei Monaten bei einem Hilfeinstrument für in Not geratene Menschen als Regel aufrecht zu halten ist. Hilfe muss rechtzeitig einsetzen. Da sind drei Monate zu lang und sicher nicht mehr unter Rechtzeitigkeit zu subsumieren. Die Praxis bestätigt uns, dass überwiegend zeitnah entschieden und die Hilfe geleistet werden kann.

ein Beitrag von Norbert Krammer, VertretungsNetz – Sachwalterschaft Weiterlesen

Mindestsicherung ist für Menschen mit Behinderungen zu niedrig

Verfassungsgerichtshof gab der AK Oberösterreich Recht

Der Verfassungsgerichthof hat eine Bestimmung in der Oö. Mindestsicherungsverordnung wegen Gesetzwidrigkeit aufgehoben. Der Mindeststandard für alleinstehende volljährige Menschen mit Behinderung war im Jahr 2013 um 224,60 Euro pro Monat niedriger, als jener für Menschen ohne Behinderung. Die AK Oberösterreich hat diese Ungerechtigkeit vor dem Verfassungsgerichtshof bekämpft und Recht bekommen. Weiterlesen

Armut muss Platz haben

Die Caritas hat einen interessanten Leitfaden zur Armutsmigration veröffentlicht. Diese Informationsbroschüre soll Fragen zum Thema Betteln beantworten, Missverständnissen vorbeugen und Leserinnen und Leser dazu ermutigen, diesem Leitgedanken in der Begegnung mit ArmutsmigrantInnen weiterhin zu folgen.

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