Kategorie: Mindestsicherung

Kinder und Menschen mit Behinderungen existentiell bedroht

Erwin Kargl

ARMUTSKONFERENZ FORDERT FAMILIEN- UND FINANZMINISTER/IN ZU UMGEHENDER SANIERUNG AUF: ZU LANGE WARTEZEITEN UND KEINE BEHÖRDLICHE UNTERSTÜTZUNG

„Es erreichen uns gehäuft Anfragen und Beschwerden über die zu lange und bürgerunfreundliche Abwicklung und Auszahlung der Familienbeihilfe“, berichtet das Netzwerk Armutskonferenz, dessen Mitglieder über 500.000 Menschen im Jahr betreuen und begleiten. Vorrangig geht es darum, dass Kinder und Menschen mit Behinderungen mehrere Monate auf die Gewährung der Familienbeihilfe warten. In Folge verzögern sich weitere Antragsbearbeitungen mit Schnittstelle zur Familienbeihilfe.

Bild Armutsfalle

Armutsnetzwerk sieht klaren Paradigmenwechsel in der Bekämpfung von Armut

Sozialplattform

Das Vorhaben der Bundesregierung zur Neuregelung der Mindestsicherung bringt klare Nachteile für kinderreiche Familien und Migrant*innen. Mit der Koppelung von Sprachkenntnissen an Sozialleistungen – bei vorausgehender Kürzung von Sprachförderungsmaßnahmen – verpasst sich die Regierung wohl bewusst ein Hardliner-Image, anstatt dringend notwendige Integrationsmaßnahmen zu setzen.  Weiterlesen

Bild mit Blick auf ein Gebäude und Richtung Himmel

Der Sozialpolitik fehlt Erneuerungskraft – Lücken statt positiver Perspektiven

Sozialplattform

Österreich ist kein sozialpolitisches Ödland. Nein, das wäre wirklich eine maßlose Übertreibung der KritikerInnen. Denn die vielen Transferleistungen und das wohlfahrtstaatliche Sicherungssystem zeichnen ein gut ausgewogenes soziales System aus, das wesentlich zur Reduktion von Armutsgefährdung beiträgt. Von den Umverteilungsmaßnahmen profitieren alle Menschen in Österreich. Ein Blick in den Bundes-Sozialbericht macht deutlich, dass die staatlichen Ausgaben für Pensionsleistungen mit rund dreiviertel der Gesamtsozialausgaben den größten Budgetposten darstellen. Norbert Krammer, VertretungsNetz – Sachwalterschaft
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Foto PolitikerInnen

Armut 4.0

Sozialplattform

Diskussion mit Birgit Gerstorfer (SPÖ), Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), Michael Gruber (FPÖ), Stefan Kaineder (Die Grünen), Christa Stelzer-Orthofer (JKU Linz)

Das Sozialsystem steht unter Druck – nicht nur finanziell sondern auch politisch – nicht nur in Oberösterreich sondern auch in Europa. Gerade an der Bedarfsorientierten Mindestsicherung ist zu beobachten, dass einheitliche Lösungen nur mehr schwierig auszuverhandeln sind. Führen die politischen Entscheidungen und workfare-orientierte Strategien in der Sozialpolitik auch zur Entsolidarisierung in unserer Gesellschaft? Was macht ein gerechtes Sozialsystem aus? Stehen wir vor einem Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik?

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Moderation: Elisabeth Rosenmayr

Linz, OÖ Kulturquartier
Veranstalter: Sozialplattform OÖ

Bild von Zeitungsausschnitt Leserbrief OÖNachrichten

Chancenvernichtung für Kinder

Sozialplattform

Geplanter 1.500 EUR Deckel bei Bedarfsorientierter Mindestsicherung in OÖ gefährdet die Chancen für Kinder. ÖVP und FPÖ werden im oberösterreichischen Landtag einen Antrag auf Begrenzung der Mindestsicherung auf € 1.500 monatlich stellen. Die Absicht dahinter: diejenigen, die für arbeitsfähig befunden wurden, sollen sich auf die Socken machen und hackeln gehen statt herumzuhängen. So einfach ist das nicht. Es gibt ja keine Wahlfreiheit bei der Mindestsicherung. weiterlesen

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Bild: altertümliche Axt

BEDARFSORIENTIERTE MINDESTSICHERUNG – RÜCKKEHR ZUM SYSTEM DER SOZIALHILFE WÄRE RÜCKSCHRITT

Sozialplattform

Mit der Einführung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung im Jahr 2010 gelang ein wichtiger politischer Schritt, denn mit der sogenannten 15-a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wurden bundesweit einheitliche Eckpunkte und Mindeststandards für die Ausgestaltung des untersten sozialen Netzes fixiert. Eine enorme Leistung, die zu mehr Sicherheit für armutsbetroffene Menschen führte. Dieser Vertrag zwischen Bund und Ländern läuft mit Jahresende aus, eine neue Vereinbarung scheiterte an unterschiedlichen Interessen der Bundesländer. weiterlesen Weiterlesen