Das Armutsnetzwerk OÖ spricht sich klar gegen die Kürzungspläne der oö. Landesregierung aus und bezieht zur aktuellen Debatte Stellung. Die Wirkung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) als letztes soziales Auffangnetz wäre damit im Kern bedroht. Lesen Sie mehr dazu!
Kategorie: Mindestsicherung
Drahtseilakt Arbeitsmarkt – Tag der Arbeitslosen
Für viele Menschen ist das Bestehen am Arbeitsmarkt ein wahrer Seiltanz. Ein schmales Band, auf dem sich kaum Halt finden lässt. Das Wichtigste ist, immer die Balance zu halten, um nicht vom Seil zu fallen. Die Balance zwischen den Anforderungen der Arbeitswelt und den eigenen Bedürfnissen, die Balance zwischen Familie und Beruf. Die Balance zwischen den Ansprüchen, die von DienstgeberInnen gestellt werden und dem, was ich tatsächlich schaffen kann. ein Beitrag von Bischöfliche Arbeitslosenstiftung.
Fleißig, fleißig, fleißig
WK-Präsident Trauner titelt in der „Oberösterreichischen Wirtschaft“ Nr. 9 „Leistung muss sich wieder lohnen“ ( vom 4. März: http://wko.at/ooe/Medien/oow/2016/09/index.html#2)
Sein Beitrag enthält Reizwörter, auf die Josef Pürmayr, Sozialplattform OÖ, anspringt wie der Pawlowsche Hund:
1. „… sich aber dafür immer mehr Mitbürger ohne Not am Sozialstaat bedienen“ und
2. „Wer fleißig arbeitet, muss das auch beim Nettobezug spüren.“
Faktencheck Mindestsicherung
Die Armutskonferenz hat den zweiten Mindestsicherungs-Faktencheck zur Behauptung, in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) würden „Unsummen ausgezahlt“, veröffentlicht.
„Wir haben allein in Oberösterreich hunderte Familien, die mehr als 2.000 Euro Mindestsicherung bekommen“, wurde in den letzten Wochen von Politikern behauptet – und über 50 mal in Interviews und Kommentaren wiederholt. Die Armutskonferenz hat recherchiert und nachgerechnet. Weiterlesen
Nur 320 EUR Mindestsicherung für Asylberechtigte
Email-Aktion an Landtagsabgeordnete – Mitmachen!!
ÖVP und FPÖ haben am 28.01.2016 einen Blitzantrag im OÖ Landtag eingebracht, wonach die Mindestsicherung für Menschen, die geflohen sind, um mehr als die Hälfte gekürzt werden soll. Die Sozialplattform Oberösterreich lehnt diese angestrebte Kürzung entschieden ab! Weiterlesen
Mindestsicherung bietet Unterstützung
Immer wieder präsentieren Bundes- und Landespolitiker der Öffentlichkeit vage Vorschläge zum angeblich notwendigen verschärften Zugang zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Aktueller Anlass für die Diskussion neuer Schranken ist der erwartete Anstieg an Asylberechtigten, die Anspruch auf Mindestsicherung haben werden.
Leserbrief von Norbert Krammer
Foto: Zbyszek Nowak-fotolia.com
Barrierefreier Leistungszugang, Anleitung und Unterstützung
von Norbert Krammer, VertretungsNetz – Sachwalterschaft
Ein gut dokumentiertes Phänomen von Nicht-Inanspruchnahme ist die sogenannte Non-Take-Up-Rate bei Sozialhilfe-Leistungen bzw. Bedarfsorientierter Mindestsicherung. Wissenschaftliche Untersuchungen schätzen den Anteil jener Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen – meist Scham, Unwissenheit oder administrative Hürden – den grundsätzlich bestehenden Anspruch nicht geltend machen, auf weitere rund 60 Prozent. Weiterlesen
Informationen zum Thema Armut und soziale Ausgrenzung
Am 17. Oktober ist der internationale Tag gegen Armut und soziale Ausgrenzung, deshalb hat die Sozialplattform OÖ für ihre Monatszeitung Rundbrief den Schwerpunkt Armut gewählt und eine interessante Ausgabe mit Beiträgen von Martin Schenk, Ulrike Herrmann, Norbert Krammer, Lisa Mayr, Helmut P. Gaisbauer, Elisabeth Kapferer, Heinz Schoibl, Thomas Berghuber, u.a. zusammengestellt.
Mindestsicherung ist weiblich
Derzeit wird die Mindestsicherung vom Sozialministerium und den Ländersozialressorts (Bund und Ländern) evaluiert bzw. werden Verhandlungen über die künftige Gestaltung geführt. Unter den sich abzeichnenden Verbesserungsvorschlägen finden sich vor allem eine Erhöhung und Flexibilisierung des WiedereinsteigerInnen-Freibetrags (anrechungsfreier Freibetrag bei Wiederaufnahme einer Beschäftigung) und speziell ausgerichtete Unterstützungsmaßnahmen für eine verbesserte Integration von jugendlichen MindestsicherungsbezieherInnen in den Arbeitsmarkt. Informationen aus Landeskorrespondenz OÖ Weiterlesen
Stellungnahme zur geplanten Änderung der Oö. Mindestsicherungsverordnung
ein Beitrag von Sozialplattform OÖ
Die Änderung resultiert aus einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom 26. November 2014, wonach die oö. Regelung betreffend wiederkehrende Geldleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen im Rahmen des Oö. ChG (Subsidiäres Mindesteinkommen) für gesetzwidrig erklärt wurde. Initiiert wurde die Verfassungsgerichtshofsentscheidung von VertretungsNetz und AK OÖ. Im Zuge der Reparatur soll die Angelegenheit nun in den Bereich des Oö. Mindestsicherungsgesetzes verlagert werden, substanziell soll aber weiterhin der Erhöhungsbetrages der Familienbeihilfe angerechnet werden, nun im Kontext der Oö. Mindestsicherung. Weiterlesen